§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Nils Wedtke, Im Wiesengrund 2, 27404 Zeven, Deutschland (im Folgenden: „wir” oder „Sturmfest”) betreibt unter der Webseite werde-sturmfest.de ein Online-Angebot für digitale Inhalte und Online-Kurse. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde” oder „Sie”) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher” im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer” ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unser Online-Angebot unter werde-sturmfest.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Angebot gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Eingabe/Prüfung der Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der Kontraindikationen, AGB und Widerrufsbelehrung,
- Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen”. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Nils Wedtke, Im Wiesengrund 2, 27404 Zeven, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z. B. „Zurück-Button” des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung digitaler Inhalte, insbesondere der Zugang zu Online-Kursen und zugehörigen Lern- und Begleitmaterialien. Die konkret angebotenen Inhalte können Sie der jeweiligen Produktbeschreibung entnehmen.
(2) Der Zugang zum Online-Kurs wird nach Vertragsschluss und Zahlungseingang über ein persönliches Nutzerkonto auf werde-sturmfest.de bereitgestellt. Die wesentlichen Merkmale der digitalen Inhalte finden sich in der jeweiligen Produktbeschreibung.
(3) Für die Nutzung der digitalen Inhalte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden technischen Voraussetzungen (z. B. internetfähiges Endgerät, aktueller Browser). Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private Nutzung der Inhalte ohne das Recht zur Weitergabe, Weiterveräußerung oder Unterlizenzierung.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(2) Da es sich um digitale Inhalte handelt, fallen keine Versand- oder Lieferkosten an.
(3) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Bereitstellung des Kurszugangs zu leisten (Vorkasse), es sei denn, es wird ausdrücklich etwas anderes angeboten. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im Bestellvorgang ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
§ 5 Aktualisierungen, Mitwirkungspflichten des Verbrauchers
(1) Sofern ein Vertrag über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen ist, werden dem Kunden im erforderlichen Umfang Aktualisierungen bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die Sicherheit der Inhalte gewährleisten.
(2) Der Zeitraum, in dem Aktualisierungen bereitgestellt werden, hängt von der Art des jeweiligen Inhalts ab und wird in der Produktbeschreibung erläutert.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 7 Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
§ 8 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
§ 9 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 10 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die digitalen Inhalte bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und uns Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.